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AGBsArtDesignportal.com - AGB′s und Nutzungsbedingungen | ||||||||||||
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Wenn Sie das Artdesignportal nutzen möchten, gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Artdesignportal und den natürlichen und juristischen Personen, die Teledienste von Artdesignportal nutzen (im Folgenden „Mitglieder“). Indem Sie bei der Anmeldung auf die Schaltfläche „Ich stimme zu“ klicken, akzeptieren Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen und schließen mit Artdesignportal einen Vertrag über die Nutzung der Artdesignportal-Website, auf der Sie selbständig Waren und/oder Dienstleistungen anbieten können. Sie können Ihre Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen innerhalb von zwei Wochen nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen. Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie Ihren Widerruf rechtzeitig absenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen Nutzungsbedingungen gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald Sie ein Angebot auf der Artdesignportal-Website eingestellt haben. Sie können den abgeschlossenen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an Artdesignportal.com, Marvin Hekler, Wolfratshauser Strasse 45j, 82049 Pullach im Isartal § 1 Nutzungsberechtigung, Anmeldung 1. Die Nutzung der Teledienste von Artdesignportal setzt die Anmeldung als Mitglied unter wahrer Angabe aller geforderten Informationen auf dem Anmeldungsformular. 2. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt. 3. Ein Anspruch auf Mitgliedschaft besteht nicht. 4. Die Mitglieder sind verpflichtet, alle Änderungen von Informationen, die bei der Registrierung abgefragt wurden, unverzüglich von sich aus Artdesignportal mitzuteilen. 5. Werden unwahre Angaben gemacht oder unterlässt ein Mitglied die Anzeige von Änderungen, so kann das Mitglied mit sofortiger Wirkung von Artdesignportal ausgeschlossen werden. 6. Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Nutzernamen und erhält per Email ein vorläufiges Passwort, das er nnach Login in seinem Prodil ändern kann. Das Mitglied ist allein für die Sicherheit seines Passwortes verantwortlich. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Das Passwort darf nur dafür benutzt werden, Zugang zur Artdesignportal-Plattform zu erlangen und die dort angebotenen Services in Anspruch zu nehmen. Das Mitglied ist allein für sämtliche unter seinem Namen getätigten Aktionen verantwortlich. Sollte das Passwort Unbefugten bekannt geworden sein, ist das Mitglied gehalten, sein Passwort unverzüglich zu ändern. § 2 Vertragsbeziehungen 1. Zwischen den Mitgliedern und Artdesignportal bestehen Vertragsbeziehungen nur insofern, als Artdesignportal den Mitgliedern im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen eine Werbeplattform für Produktangebote zur Verfügung stellt. Ein Kaufvertrag kann immer nur zwischen den Mitgliedern und Dritten zu Stande kommen. Artdesignportal ist weder Vertreter, noch Agent oder Mittler für die Mitglieder. Die Mitglieder sind selbst für ihre Geschäfte sowie deren Abwicklung verantwortlich. 2. Artdesignportal ist nicht an dem Zustandekommen und der Abwicklung der auf der Artdesignportal-Plattform geschlossenen Vertragsverhältnisse beteiligt. Artdesignportal vermittelt nicht bei Streitfällen zwischen den Parteien oder bei der Durchsetzung der Erfüllung der Vereinbarungen. 3. Aus diesen Nutzungsbedingungen entstehen keine Rechte oder Ansprüche für Personen, die nicht an dem hier begründeten Rechtsverhältnis beteiligt sind. § 3 Angebotsgebühren 1. Die Anmeldung als Mitglied bei Artdesignportal ist kostenlos. 2. Für das Anbieten von Produkten erhebt Artdesignportal von dem Anbieter eine monatliche Angebotsgebühr. Für zusätzliche Leistungen von Artdesignportal, insbesondere die Schaltung von Bannern, Pressemeldungen oder anderen Zusatzdiensten auf Artdesignportal, hat der Anbieter Zusatzgebühren zu zahlen. 3. Die Höhe der einzelnen Gebühren richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Die Gebührentabelle können Sie hier unter einsehen und werden Bestandteil des Nutzungsvertrages. § 4 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrages 1. Artdesignportal ist eine Internetseite für Kunst und Design, um Kunstwerke und Designmöbel sowie Accessoires weltweit anzubieten und zu katalogisieren. Die Nutzung der Artdesignportal-Plattform oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von Artdesignportal an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten und Mitgliedschaftsdauer. 2. Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung der Artdesignportal-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Ad-portal beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Artdesignportal berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorabinformationen. 3. Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Funktionalität behindert, werden entsprechende Informationen über die System-Mitteilungen veröffentlicht. Ein Anspruch auf Gutschrift von Gebühren für die betroffenen Angebote und einer Verlängerung dieser Angebote besteht nicht. 4. Auf die unter 2. aufgeführten Wartungsarbeiten wird die Vorschrift unter 3. nicht angewendet. Angebote, die während solcher Wartungsarbeiten enden, werden nicht verlängert, obwohl das Kaufen während dieser Zeit nicht möglich ist. Gutschriften für Gebühren werden nicht erteilt. § 5 Rolle und Pflichten des Mitglieds 1. Das Mitglied entscheidet selbst, welche Produkte er zu welchen Bedingungen auf der Plattform anbieten möchte. Gegenstände, die angeboten werden, sollten zum Zeitpunkt der Listung dem Mitglied soweit bekannt sein, als er diese in seinem Artikel-Sortiment führt und auch auf Anfrage für den Kunden besorgen kann. Das Mitglied hat das Recht, den Artikel mit einer konkreten Lieferzeit zu verkaufen und erst dann zu besorgen, wenn der Kunde einen Kaufvertrag unterschrieben hat. Das Portal dient nur zur Auftragsvermittlung an das Mitglied. 2. Das Mitglied ist verpflichtet, den Kaufgegenstand entsprechend den in diesen Nutzungsbedingungen geregelten Vorschriften, insbesondere den Richtlinien zu den Qualitätsstandards so zutreffend und genau wie möglich zu beschreiben und nach Zustandekommen eines Kaufvertrages dem Käufer zu übersenden und zu übereignen. 3. Das Mitglied ist verpflichtet zu ermitteln, ob bei den von ihm angebotenen Produkten oder Dienstleistungen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuer, Abgaben und Zölle anfallen und diese zu berechnen und ordnungsgemäß abzuführen. Darüber hinaus ist das Mitglied verpflichtet, den Preis für die angebotene Ware oder Dienstleistung inklusive Umsatzsteuer oder jeglicher anderer Abgaben und Zölle anzugeben, welche der Käufer unter Umständen zu entrichten hat oder den Käufer darauf aufmerksam zu machen, dass er unter Umständen Mehrwertsteuer und andere Abgaben und Zölle zu tragen hat. Ad-portal ist nicht verpflichtet zu ermitteln, ob Umsatzsteuer oder andere Steuern für den Verkauf von Waren oder Dienstleistungen zwischen Mitglied und Käufer fällig werden oder solche Steuern einzuziehen, abzuführen oder anzugeben. 4. Das Mitglied sichert zu, dass es berechtigt ist, die angebotenen Objekte zu veräußern, dass keine Rechte Dritter an diesen Objekten bestehen, die die Veräußerung verhindern könnten und dass die Produkte sicher sind und insbesondere allen Sicherheitsanforderungen entsprechen (z.B. CE-Zeichen) und keine anderen Rechtsvorschriften verletzen. Das Mitglied ist verpflichtet, eventuelle Verkaufsbeschränkungen einzuhalten, insbesondere Altersbeschränkungen. § 6 Datenschutz Die Mitglieder sind über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Registrierung und die Tätigung von Geschäften erforderlichen personenbezogenen Daten durch ad-portal und die mit ad-portal verbundenen Unternehmen ausführlich unterrichtet worden (siehe Datenschutzerklärung). Den Mitgliedern ist bekannt, dass persönliche Informationen wie z.B. die e-mail-Adresse auf der ad-portal-Website angezeigt werden, wenn eine Registrierung als Verkäufer erfolgt. Ad-portal ist berechtigt, mit den Mitgliedern im Zusammenhang mit den Verkäufen auf elektronischem oder anderem Wege zu kommunizieren, und das Mitglied stimmt einer solchen Kommunikation zu, ungeachtet sonstiger Angaben oder Präferenzen, die das Mitglied auf der ad-portal-Website gemacht hat. Die Mitglieder stimmen dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Soweit nicht eine ausdrückliche Genehmigung vorliegt, verpflichten sich die Mitglieder, keine der auf der Site einsehbaren oder ihm durch die Nutzung des ad-Portal-Marktplatzes bekannt gewordenen Daten anderer Mitglieder in irgendeiner Form zu verwenden, es sei denn die Verwendung dient der Anbahnung und dem Abschluss von Transaktionen. Insbesondere ist es verboten, solche Informationen für Werbung, unerbetene E-Mails, andere unerwünschte Kontaktaufnahmen oder für andere unzulässige Zwecke zu verwenden. § 7 Verbotene Artikel 1.Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstößt. Insbesondere dürfen folgende beispielhaft und nicht abschließend genannten Objekte nicht oder nur stark eingeschränkt angeboten oder erworben werden, gleichgültig von welchem Land aus das Angebot erfolgt: a) Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb-, Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen. b) Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie gewaltverherrlichendes oder rassistisches Material c) Pornografie und jugendgefährdende Artikel d) Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art e) In der Bundesrepublik Deutschland Tabakwaren (z.B. Zigaretten, Zigarren, Feinschnitt), ohne deutsche Steuerzeichen. f) Lebende Tiere, Produkte und Präparate geschützter Tierarten sowie geschützte Pflanzen und deren Präparate g) Menschliche Organe h) Radioaktive Stoffe, Gift- und Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien i) Wertpapiere (insbesondere Aktien), Geldmarkt- oder Finanzinstrumente, Kredite, Darlehen und Finanzierungshilfen, es sei denn, diese werden von Kreditinstituten mit Sitz oder Niederlassung im Inland angeboten j) Schuldscheine und gerichtliche Titel sowie andere Forderungen aus Rechtsgeschäften zum Zwecke des Inkasso k) Arzneimittel, Drogen aller Art l) Artikel, deren Besitz zwar rechtmäßig ist, deren Verwendung aber verboten ist m) Sonstige Gegenstände, die weder rechtmäßig angeboten, noch rechtmäßig vertrieben werden dürfen oder deren Anbieten oder Veräußerung Wert- oder Moralvorstellungen oder Rechte anderer Mitglieder oder Dritter verletzen können. 2. Die Mitglieder benutzen die ad-portal Seite auf eigene Gefahr. Ad-portal übernimmt keine Gewähr dafür, dass die angebotenen Gegenstände rechtmäßig vertrieben werden dürfen und die beschriebenen Eigenschaften besitzen. 3. Ad-portal behält sich vor, Angebote zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass diese gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Kostenerstattung. 4. Ad-portal behält sich das Recht vor, bei dem Verdacht einer strafbaren Handlung die Daten des jeweiligen Mitglieds an den Vertragspartner, andere Dritte oder an die zuständigen Ermittlungsbehörden zu melden. § 8 Ausschluss von Mitgliedern/Sperren von Inhalten Bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen ist ad-portal berechtigt, einzelne Inhalte oder Mitglieder unverzüglich ohne Kostenerstattung zu sperren oder Inhalte zu verändern oder andere geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Solche Maßnahmen können Warnungen, Unterbrechungen oder Kündigung der Mitgliedschaft an den Diensten, Verweigerung des Zugangs zur Site und/oder die Beseitigung von jeglichem Material auf der Seite sein. § 9 Keine Gewähr Ad-portal übernimmt keinerlei Gewähr dafür, dass die Site ständig zur Verfügung steht. Ad-portal übernimmt auch keine Verantwortung für die Richtigkeit der von den Mitgliedern getätigten Angaben zum Kaufgegenstand. § 10 Haftung 1. Gegenüber Unternehmen haftet ad-portal für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit ad-portal seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet Artdesignportal.com nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von ad-portal besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von ad-portal, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. 2. Haftungschluss: Auf den Websites artdesignportal.com, sowie den dazugehörenden Subdomains befinden sich Links zu anderen Seiten im Internet. Wir betonen ausdrücklich, dass artdesignportal keinen Einfluss auf den Inhalt der Produktseiten hat, auf die verlinkt wird. Artdesignportal übernimmt daher keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen und distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle bei Artdesignportal enthaltenen Links zu externen Seiten und alle Inhalte dieser Seiten, zu denen diese Links führen. 3. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern gelten nicht im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch artdesignportal und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. § 11 Schriftform, anwendbares Recht, Gerichtsstand 1. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit ad-portal abzuschließenden Nutzungsvertrages übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Erklärungen gegenüber ad-portal können an folgende Adresse gesandt werden: Artdesignportal.com Marvin Hekler Wolfratshauserstraße. 45j 82049 Pullach im Isartal Deutschland 2. Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser Nutzungsbedingungen unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 3.Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuch, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten. § 12 Änderung dieser Nutzungsbedingungen, Salvatorische Klausel 1. Artdesignportal behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. artdesignportal wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. 2.Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Stand 23.8.2007 | ||||||||||||
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